Nach monatelanger harter Arbeit, Gesprächen mit Verbänden, den Bundesländern, hunderten Seiten Gesetzestexte, Referent*innenentwürfe aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Abstimmungen zwischen den Ministerien und den Regierungsfraktionen haben wir Bundestagsabgeordnete heute ein großes Paket für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen.
Es ist der energiepolitisch größte Kraftakt der letzten 20 Jahre. Angesichts der aktuellen Energieunsicherheit und der sich zuspitzenden Klimakrise ist es notwendiger denn je, dass wir jetzt in einem nie vorhergesehen Maße den Ausbau Erneuerbarer Energien beschleunigen.
Bis 2030 wollen wir 80 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien beziehen. Deren Ausbau gilt nun als überragendes öffentliches Interesse, Planungs- und Genehmigungsprozesse werden damit deutlich beschleunigt. Die Installation der eigenen Solaranlage auf dem Dach wird unkomplizierter und sich mehr lohnen. Gleichzeitig schaffen wir genügend Platz für die Windenergie mit verbindlichen Flächenzielen und Klarheit zwischen Naturschutz und Flächennutzung.
Mit diesem Bündel an Maßnahmen ermöglichen wir den ökologischen Umbau unserer Industrie und bringen Deutschland auf den notwendigen Pfad der Klimaneutralität. Wir sichern unsere Energieversorgung für die Zukunft unabhängig von autokratischen Regimen. Jetzt geht es an die gemeinsame Umsetzung mit Ländern, Kommunen, Planerinnen, Handwerkerinnen, Bürger*innen vor Ort.
Herzlich Dank an Robert Habeck, Oliver Krischer Ingrid Nestle Katrin Uhlig Julia Verlinden und an unsere Koalitionspartner FDP Fraktion Bundestag und SPD-Fraktion im Bundestag für eure intensive Arbeit.
