Für Klimaneutralität bis spätestens 2045 brauchen wir fossilfreie Technologien. U.a. für deren massiven Zuwachs müssen wir die Versorgung mit mineralischen Rohstoffen sichern. Als @bmwk_bund schlagen wir daher ein Update der deutschen Rohstoffpolitik vor. Folgende Maßnahmen sind mir dabei besonders wichtig👇
1. Urban Mining
Wir brauchen die innovativsten Lösungen für Ressourceneffizienz und Recycling. Wichtig dafür sind finanzielle Anreize für Innovation, klare Standards für geschlossene Rohstoffkreisläufe, Abbau rechtlicher Hürden, Beschleunigung von Verfahren. Leitmärkte sollen u.a. durch Quoten für Recyclingrohstoffe und Rezyklate aufgebaut werden.
2. Diversifizierung
Bei uns, in der EU und weltweit wollen wir beweisen, dass umweltschonender, klimaneutraler und sozialverträglicher Bergbau und Weiterverarbeitung zusammen passen. Es gilt sich der Welt zuzuwenden, Abhängigkeiten zu reduzieren, Lieferketten zu diversifizieren. Wir richten die internationale Rohstoffzusammenarbeit strategisch aus, bringen konkrete Projekte mit bilateralen und regionalen Partnerschaften voran. So stärken wir grüne und faire Wertschöpfung vor Ort.
Die Erhöhung der Kapazitäten für Gewinnung, Weiterverarbeitung, Recycling wollen wir gezielt unterstützen: u.a. durch einen public-private Rohstoff-Fonds, einen starken EU Raw Materials Act und eine Modernisierung des Bergrechts.
Um kurzfristige Risiken von Lieferausfällen zu reduzieren darf die Lagerhaltung von Unternehmen nicht mehr finanziell nachteilig sein. Für besonders wichtige Rohstoffe etwa in der Gesundheits- oder Verteidigungsindustrie prüfen wir eine staatliche Bevorratung.
3. Level Playing Field mit globalen ESG Standards schaffen.
Umwelt- und Sozialstandards müssen auch für Rohstoffabbau, Weiterverarbeitung und Recycling gelten. Daran arbeiten wir gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern. KMUs wollen wir bei der Umsetzung gezielt unterstützen.
Das vollständige Eckpunktepapier finden Sie hier.
