Ein Jahr Ampelregierung. Es war ein Jahr voller neuer Herausforderungen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Putins Energiekrieg gegen uns, Inflation und Wirtschaftskrise.
Frieden, Demokratie und Wohlstand sind nicht selbstverständlich, sie müssen immer verteidigt und gestärkt werden. Kaum jemand erfährt das so brutal wie die tapferen Ukrainer*innen. Es war und ist klar: Wir stehen unverrückbar an ihrer Seite. Sie verteidigen auch die Freiheit und Selbstbestimmung Europas und darüber hinaus.
Wir stecken mitten in der tiefsten Wirtschaftskrise seit der Nachkriegszeit und meistern diese bisher gut. Die Gasspeicher sind gefüllt, LNG Terminals kommen, wir schaffen große Entlastungspakete. Manchmal habe ich in diesem Jahr gedacht: Verdammt, warum haben wir als Grüne nicht schon früher Regierungsverantwortung übernehmen können. Ich bin sicher, dass wir Probleme früher angepackt und uns Schwierigkeiten erspart hätten.
Neben Krisenbewältigung sind wir in diesem Jahr die große Aufgabe Klimaschutz angegangen. Mit dem größten Gesetzespaket seit Jahrzehnten haben wir die Grundlage für einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Nun gilt es, endlich den Turbo zu zünden. Dafür müssen alle anpacken über Kommunen und Länder hinweg.
9-Euro-Ticket, Kinderarmutsbekämpfung, Bafög-Reform, Bürgergeld, faire Handelspolitik: Die Ampel hat es ermöglicht, sinnvolle und große Schritte nach vorne zu machen. Es ist nicht immer ganz einfach in einer Koalitionsregierung. Aber harte Verhandlungen in der Sache gehören manchmal dazu, mit drei Partnern ist der Abstimmungsbedarf groß und die Krisenbedingungen sind nicht die einfachsten. Am Ende haben wir immer einen guten Weg gefunden. Ich bin optimistisch, uns gelingt das auch in den kommenden Jahren.
Nach diesem Jahr bin ich vor allem auch dankbar. Dankbar für die großartigen Leistungen der Kolleg*innen im @bmwk_bund, dankbar für die Bürger*innen, für ihre Hilfsbereitschaft ggü. der Ukraine, dankbar für das Energiesparen der Unternehmen und Haushalte. Es wird erstmal noch eine anstrengende Zeit bleiben, aber ich bin zuversichtlich, dass wir schließlich widerstandsfähiger und nachhaltiger dastehen werden.
